Deutscher Kulturrat: Stellungnahme Selbständigkeit und Scheinselbständigkeit

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, appelliert an Politik und Verwaltung, die Selbständigkeit im Kultur- und Medienbereich zu sichern und zugleich Scheinselbständigkeit entschieden entgegenzutreten.

Der Kultur- und Mediensektor zeichne sich durch einen im Vergleich zu anderen Branchen hohen Anteil an Selbständigen aus. Viele Selbständige seien allein tätig, das gilt klassischerweise für viele Künstlerinnen und Künstler. Kultur- und Medienunternehmen sowie Kultur- und Bildungseinrichtungen bräuchten Spezialistinnen und Spezialisten für begrenzte Zeiträume und spezifische Aufgaben. Spezialisierte Freiberuflerinnen und Freiberufler böten hier optimale Lösungen. Diese Selbständigkeit gilt es zu sichern. Ein Bestandteil wäre die im Koalitionsvertrag angekündigte Beschleunigung der Statusfeststellungsverfahren. Neben der gewünschten und selbstgewählten Selbständigkeit bestünde im Kultur- und Medienbereich aber auch Scheinselbständigkeit. Scheinselbständigkeit müsse entschieden entgegengetreten werden. Unzureichende finanzielle Ressourcen dürften nicht zu Lasten der Beschäftigten gehen, daher muss Scheinselbständigkeit eingedämmt werden.

Als zentral erachtet der Deutsche Kulturrat die Beseitigung von Unsicherheiten bei der Einordnung von Erwerbstätigen als abhängig Beschäftigte oder Selbständige. Bei Betriebsprüfungen der Deutschen Rentenversicherung würden teils unterschiedliche Auffassungen vertreten. Auch seien die Prüferinnen und Prüfer mit den Besonderheiten des Kultur- und Medienbereiches nicht so vertraut. Der Deutsche Kulturrat fordert daher die Sozialversicherungsträger auf, bei der Erarbeitung der Besprechungsergebnisse den Sachverstand aus den Verbänden einzubeziehen. Die Gewerkschaften und Berufsverbände sowie die Branchenverbände aus dem Kultur- und Medienbereich bieten ihre Expertise aus der konkreten Arbeitswelt an, um sachgerechte Lösungen zu entwickeln, die den Spezifika der jeweiligen Branchen Rechnung tragen.

Die Stellungnahme des Deutschen Kulturrates »Selbständigkeit sichern – Scheinselbständigkeit entgegentreten« ist hier zu finden.

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