Gemeinsame Forderung der Kultur- und Kreativwirtschaft: Nehmt uns in alle EU-Förderprogramme und nationalen Aufbauprogramme auf

Kultur stiftet Zusammenhalt, das Credo der kulturellen Vielfalt eint Europa. Dies gilt es in Zukunft angemessen zu finanzieren. Die Investitionen in die Kultur- und Kreativwirtschaft sorgen für einen Aufschwung in der Gesamtwirtschaft. Denn der Umsatzmultiplikator dieses Sektors in andere Branchen ist höher als beispielsweise bei der Pharma- oder Chemiebranche. Die Kultur- und Kreativwirtschaft erwirtschaftet 4,4 Prozent des EU-GDP (Bruttoinlandsprodukt) und sorgt für 12 Millionen Arbeitsplätze. Dieses Potenzial sollte bei der Investitionsoffensive von EU und Mitgliedstaaten genutzt werden!

Ein wichtiges wirtschaftliches EU-Förderprogramm für die Jahre 2021 bis 2027 wird das derzeit verhandelte InvestEU-Programm sein. Die unterzeichnenden Verbände der Kultur- und Kreativwirtschaft sehen mit Besorgnis, dass die Mittel für das Investitionsprogramm InvestEU drastisch gekürzt werden sollen. Für unsere Branche ist ein gut ausgestattetes Investitionsprogramm, das auch Zugang zu Kredit- und Private-Equity-Finanzierung eröffnet, von herausragender Bedeutung. Wir unterstützen daher die Änderungsvorschläge des Industrie- und Kulturausschusses im Europäischen Parlament, die Kultur- und Kreativwirtschaft explizit in das InvestEU-Programm einzubeziehen.Gemeinsam rufen wir dazu auf, dass die Kultur- und Kreativwirtschaft mit ausreichend Mitteln ausgestattet wird.

Das InvestEU-Programm sollte einen bestimmten Prozentsatz für den Kreativsektor, mindestens aber ein Budget in Höhe der ursprünglichen Cultural and Creative Sector Guarantee Facility (CCS GF) vorsehen. Denn die CCS GF hat sich in zahlreichen Mitgliedstaaten als Erfolgsmodell erwiesen. Sie wurde aus dem Creative-Europe-Programm ausgegliedert und soll nun im InvestEU-Programm fortgeführt werden.Für Mitgliedstaaten wie Deutschland, in denen die CCS GF kaum genutzt wird, sollte eine alternative Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft über ein Aufstocken bestehender oder über neu zu etablierende Programme möglich sein, die auch Covid-19-Pandemie-bedingte Bedürfnisse berücksichtigen.

Um die Covid-19-Krise abzufedern, erhielt die Kultur- und Kreativwirtschaft in Deutschland bereits umfassende finanzielle Unterstützung über das Konjunkturprogramm des Bundeswirtschaftsministeriums und das Programm Neustart Kultur der Beauftragten für Kultur und Medien. Dafür danken wir der Bundesregierung ausdrücklich. Es ist jedoch schon jetzt absehbar, dass weitere Unterstützung nötig sein wird.

Als Reaktion auf die pandemiebedingten wirtschaftlichen  Einbußen aktiviert die EU zusätzliche finanzielle Hilfen über Next Generation EU, den europäischen Aufbauplan. Das Europäische Parlament hat in seiner Entschließung vom 17. September 2020 gefordert, dass 2 Prozent der europäischen Recovery and Resilience Facility dem Kultur- und Kreativsektor zugutekommen soll. Auch im Zusammenhang mit der Diskussion um eine neue Strategie für europäische KMUs plädieren der Binnenmarkt- und Kulturausschuss des Europäischen Parlaments dafür, die Kultur- und Kreativwirtschaft insgesamt in den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFF) und die Kohäsionspolitik aufzunehmen. Diese Forderung ist im Interesse aller in der Kultur- und Kreativwirtschaft tätigen Unternehmen, Arbeitnehmer*innen und Selbständigen. Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist ein wichtiger Motor für die Erholung der Gesamtwirtschaft.

Wir rufen daher dazu auf, die Kultur- und Kreativwirtschaft bei den Verhandlungen von Next Generation EU und bei den EU-Förderprogrammen des MFF, insbesondere bei InvestEU, DigitalEU, CreativeEurope, HorizonEurope sowie bei den nationalen Aufbauplänen und Struktur- und Kohäsionsfonds jeweils entsprechend zu berücksichtigen.

Vollständiger Text mit Unterzeichnenden: https://www.spio.de/media_content/3544.pdf