Vereint gegen negative Auswirkungen des Corona-/COVID-19-Virus vorgehen

Der Bundesverband Freie Darstellende Künste setzt sich in der Allianz der Freien Künste, dem Zusammenschluß von 18 Verbänden der frei und professionell arbeitenden Künstler*innen, im politischen Raum dafür ein, dass eine Absicherung der wirtschaftlichen Risiken der Kreativen im Zusammenhang mit Coronavirus/COVID-19 in den Blick genommen wird. Gearbeitet wird aktuell an einer Umfrage zu den zu erwartenden Folgen der Pandemie für die freiberuflich und selbständig tätigen Akteur*innen im Kunst- und Kulturbereich. Die Allianz der Freien Künste schließt sich den Forderungen des Deutschen Kulturrats an, dass die öffentliche Hand Fördermittel beim Ausfall von Veranstaltungen aufgrund der Corona-Pandemie nicht von den Kultureinrichtungen und den Künstler*innen zurückfordert. Angaben zur rechtlichen Einschätzung von Veranstaltungsabsagen finden sich auch beim Fachverband für Messeunternehmen: www.famab.de/aktuelles/corona-virus-covid-19.

Euch und uns erreichen viele und vielfältige Nachfragen zum Umgang mit der als Corona-Virus bekannten Infektionskrankheit. Zum einen fragen Veranstalter*innen und Spielorte nach einem sachgerechten Umgang mit der Situation. Zum anderen erkundigen sich auch Künstler*innen, ob sie überhaupt noch auftreten sollen. Aktuell werden bereits Aufführungen und Auftritte abgesagt und insbesondere in der Zusammenarbeit mit Schulen fallen zudem außerschulische Aktivitäten wie Workshops der Kulturellen Bildung aus. Aufgrund der prekären Einkommensverhältnisse und der überwiegenden Solo-Selbstständigkeit in der freien Szene schmerzt jedes fehlende Ausfall-Honorar sehr.

Gerne möchten wir, basierend auf einer Information des LAFT Berlin, die dieser an seine Mitglieder versendet hat (vielen Dank!), folgende Hinweise weitergeben:

1) Alle Organisationsformen, und so auch jene im Kulturbereich (unabhängig davon, ob sie klassisch als Arbeitgebende/ Arbeitnehmende oder als freie Kollektive/ Gruppen organisiert sind), können auf bestimmte Grundregeln der Zusammenarbeit achten, wie z. B. auf vorhandene Hygienemöglichkeiten oder darauf, dass Menschen nicht krank zur Arbeit erscheinen – und dies nicht nur in Corona-Zeiten. Hinweise der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung dazu finden sich hier: www.infektionsschutz.de/coronavirus.

2) Selbstständige und (Klein-)Unternehmer*innen sind juristisch für ihre Arbeitsrisiken selbst verantwortlich. Arbeitnehmende sind grundsätzlich durch das Arbeitsschutzgesetz geschützt, das auch eine Fürsorgepflicht der Arbeitgebenden und z. B. eine Abschätzung der Risikofaktoren der jeweiligen Betriebe vorsieht. Wie weit Personen ihren etwaigen Chefs oder sich gegenseitig darüber hinaus das Recht einräumen wollen, die Gesundheit anderer einzuschätzen oder allgemeine weitreichende Hygiene-Regelungen zu treffen, bleibt eine interne Entscheidung. Auch die Frage nach Arbeiten im Home-Office o. ä. muss jeweils intern abgesprochen und geklärt werden. Ein guter Überblick zu den arbeitsrechtlichen Regelungen und Auswirkungen findet sich beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales: www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.

3) Es gibt derzeit keine einheitlichen Empfehlungen zur Durchführung von Veranstaltungen. Veranstalter*innen sind wie stets gefordert, eine Risikobewertung durchzuführen, eine Abstimmung erfolgt in Zweifelsfällen mit den Gesundheitsämtern vor Ort. Das Robert-Koch-Institut hat ein Informationsblatt zur Risikoeinschätzung und ‎Handlungsempfehlung für Großveranstaltungen, d. h. Veranstaltungen mit über 1000 Teilnehmenden, entwickelt: www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risiko_Grossveranstaltungen.

4) Wenn Veranstaltungen/ Shows tatsächlich ausfallen oder abgesagt werden, stehen meist konkrete und schmerzliche Einnahmeverluste für die Beteiligten an. Wir empfehlen für Hintergrundwissen die Informationsschrift für Expert*innen Nr. 2: Kündigung - Ausfall des Performing Arts Programm Berlin von Sonja Laaser, die grundsätzliche Hinweise zum Ausfall und der Absage von Veranstaltungen gibt. Aber Achtung: Informationsschriften und Handreichungen ersetzen keine spezifische Rechtsberatung für die jeweilige individuelle Fragestellung. Vermeintlich ähnliche Einzelfälle werden in wichtigen Details oftmals unterschiedlich bewertet.

5) Kulturunternehmen stehen wie anderen Unternehmen in wirtschaftlichen Krisen finanzielle Hilfen der öffentlichen Hand zu, wie z. B. Gelder für Kurzarbeit bei sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen: www.arbeitsagentur.de/news/kurzarbeit-wegen-corona-virus. Sollte es wegen Corona zu weiteren spezifischen Unterstützungsleistungen für die Wirtschaft kommen, sind u. a. die Fachverbände gefordert, sich dafür einzusetzen, dass diese auch der Kultur- und Kreativwirtschaft zu Gute kommen. Dazu hat sich bereits der Deutsche Kulturrat geäußert, in dem der Bundesverband Freie Darstellende Künste vertreten ist: www.kulturrat.de/presse/pressemitteilung/corona-virus-trifft-kulturbereich-hart.

Bleibt gesund!

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