BMAS: Hygienekonzept für Bühnen und Studios

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat zusammen mit VBG (Berufsgenossenschaft, gesetzliche Unfallversicherung) Empfehlungen für den Probenbetrieb auf Bühnen und in Studios veröffentlicht.Zu den neuesten und verbindlichen »SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards« führt dieser Link.

Rechtsberatung (kostenlos)

Mitgliedern der einzelnen Landesverbände der freien darstellenden Künste stehen diese für eine Rechtsberatung zur Verfügung. Darüber hinaus gibt es weitere Angebote speziell für Künstler*innen und Selbständige im Kulturbereich. Grundsätzlich gilt: Selbständige Künstler*innen sind (juristisch) für ihre Arbeitsrisiken selbst verantwortlich, ein Sonderfall sind dahingegen Freiberufliche an festen Theatern. Bei Theapolis werden die arbeits- und vertragsrechtlichen Fragen für Freiberufliche/Gäste an festen Theatern erläutert.

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Honorarausfälle

Einnahmeausfälle gilt es akribisch zu dokumentieren - als eigene Übersicht sowie für die Arbeit der Interessensverbände. Abgesagte Veranstaltungen, Auftritte, Workshops, Vorträge, Residenzen usw. sollten mit Datum, Zeit- und Gehaltsangaben sowie Veranstalterinfos (privatwirtschaftlich oder teilweise/komplett öffentliche Hand) dokumentiert werden.

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Insolvenzrecht

Einzelpersonen und juristische Personen sind insolvenzfähig. Wie? Ein Insolvenzantrag muss gestellt werden, sobald Zahlungsunfähigkeit, Überschuldung oder drohende Zahlungsunfähigkeit vorliegt. Allerdings werden die Insolvenzantragspflicht und die Zahlungsverbote bis zum 30.09.2020 ausgesetzt (Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht). Ein Insolvenzantrag sollte dennoch gestellt werden, wenn sich abzeichnet, dass sich die Folgen der Krise nicht wieder auffangen lassen.

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Steuerstundung und Aussetzung

Haufe.de empfiehlt Selbständigen, sich jetzt beim Finanzamt zu melden und ein Aussetzen der (vorauszuzahlenden) Steuern (Einkommenssteuer, Körperschaftssteuer, Umsatzsteuer) sowie eine Stundung der fälligen generellen Steuern zu verlangen. Säumniszuschläge werden nicht erhoben! Auf Vollstreckungsmaßnahmen wird bis zum 31.12.2020 verzichtet, solange die antragstellende Person direkt von den Auswirkungen des Coronavirus betroffen ist.

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Kündigungsschutz von Mieter*innen

Für Mietverhältnisse soll das Recht der Vermieter*innen zur Kündigung von Mietverhältnissen eingeschränkt werden. Dies gilt sowohl für Wohn- als auch für Gewerberaummietverträge. Wegen Mietschulden aus dem Zeitraum zwischen dem 1. April 2020 und dem 30. Juni 2020 dürfen Vermieter*innen das Mietverhältnis nicht kündigen, sofern die Mietschulden auf den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie beruhen.

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Urheberrecht - GEMA

Für Lizenznehmende ruhen alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge, sofern sie ihren Betrieb aufgrund behördlicher Anordnungen zur Eindämmung der Pandemie-Ausbreitung schließen müssen. Es entfallen während dieses Zeitraums die GEMA-Vergütungen. Kein*e Lizenznehmer*in soll für den Zeitraum der Schließung mit GEMA-Gebühren belastet werden. Diese Maßnahme gilt rückwirkend ab dem 16.03.2020.

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Corona-Virus: Auch Selbstständige und Freiberufler werden bei Quarantäne entschädigt

Nicht wenige Selbstständige fragen sich, was eigentlich passiert, wenn jemand sie anstecken sollte und das Gesundheitsamt eine Quarantäne anordnet. Nicht jede*r kann ihre*seine Arbeit von zuhause aus erledigen. Bleibt sie oder er dann auf dem resultierenden Verdienstausfall sitzen? Diese Frage beantwortete das SWR-Fernsehen: Bei Angestellten zahlt demnach in der Regel der Arbeitgeber weiter. Der wiederum kann sich das Geld im Nachhinein von den Behörden erstatten lassen. Aber laut SWR gehen auch Selbstständige und Freiberufler nicht leer aus. Nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten erhalten auch sie den einen Verdienstausfall ersetzt. Dabei geht die zuständige Behörde von dem Gewinn aus, der im Steuerbescheid für das letzte Kalenderjahr festgestellt wurde.

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