Bundesrat übersendet Entschließung zur Unterstützung selbständiger Künstler*innen an Bundesregierung

Nach Ansicht des Bundesrates müssen selbstständige Künstler*innen sowie Medienschaffende in der Corona-Krise verstärkt unterstützt werden. In einer am 5. Juni 2020 gefassten Entschließung, fordert er die Bundesregierung auf, die Hilfsmaßnahmen fortzuschreiben und Regelungen zum Ausgleich ihrer erheblichen Umsatzeinbrüche zu entwickeln.

Dabei plädieren die Länder für einen pauschalen monatlichen Zuschuss, mit dem die Einnahmeverluste abgefedert werden können. Außerdem appellieren sie an die Bundesregierung, gemeinsam mit den Ländern spartenspezifische und zukunftsgerichtete Förder-, Stipendien- und Darlehensprogramme zu entwickeln, um insbesondere digitale Kunstprojekte zu fördern - oder solche, die sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auseinandersetzen.

Eine weitere Forderung betrifft Kultureinrichtungen wie Kinos oder Unternehmen der Veranstaltungswirtschaft: Auch sie brauchen nach Ansicht des Bundesrates eine gezielte Unterstützung. Die bislang aufgelegten Bürgschaftsprogramme seien nicht zielfördernd. Zwar steigerten sie die Liquidität, da die Einrichtungen in der Regel aber über wenig Kapital verfügten, führten sie auch zu einer Erhöhung der Verschuldung.

Die Entschließung wird der Bundesregierung zugeleitet. Diese entscheidet, ob sie das Anliegen des Bundesrates aufgreift. Feste Fristen gibt es hierfür nicht.

Quelle: https://www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/20/990/18.html?nn=4352768#top-18

Die Berliner Senatsverwaltung für Kultur, die einen entsprechenden Antrag im Bundesrat gestellt hatte, hat ebenfalls eine Pressemitteilung veröffentlicht: https://www.berlin.de/sen/kulteu/aktuelles/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.941318.php

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