Bremer Senat beschließt Mitantragstellung im Bundesrat

Der Berliner Senat hatte in seiner Sitzung am 4. Mai 2020 beschlossen, einen Antrag mit dem Titel »Kunst-, Kultur-, Medien- und Kreativlandschaft in Deutschland sichern – Hilfen für Kulturschaffende und Kultureinrichtungen spezifisch und mittelfristig wirkend ausgestalten« in der Bundesratssitzung am 15. Mai 2020 zu stellen. Diesem Antrag, der sich die Existenzsicherung selbstständiger Künstlerinnen und Künstler und die Unterstützung weiter Teile der Kunst-, Kultur-, Medien- und Kreativwirtschaft zum Ziel gesetzt hat, schloß sich der Bremer Senat in seiter Sitzung am 12. Mai 2020 an. Inhaltlich setzt die Entschließung zudem an der Forderung der Kulturminister- und Wirtschaftsministerkonferenzen an, den Solo-Selbstständigen zum Ausgleich ihrer substanziellen Umsatzeinbrüche einen pauschalen Betrag in Höhe von 1.180 Euro monatlich zu gewähren.

Die Bundesregierung wird aufgefordert, für selbstständige Kultur- und Medienschaffende ohne eigene Betriebsstätte, deren Einnahmen durch die Absage von Veranstaltungen oder Aufträgen in der Zeit der Corona-Pandemie entfallen, Regelungen zum Ausgleich ihrer substanziellen Umsatzeinbrüche zu entwickeln.

Quelle: https://www.senatspressestelle.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen146.c.335024.de

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