Berliner Senat beschließt Bundesratsinitiative zu Bundeshilfen für Kunst-, Kultur-, Medien- und Kreativbereich

Der Berliner Senat hat heute auf Vorlage des Senators für Kultur und Europa, Dr. Klaus Lederer, beschlossen, eine Entschließung in den Bundesrat einzubringen, mit der die Bundesregierung gebeten wird, in Abstimmung mit den Ländern ein Programm zu Bundeshilfen für den Kunst-, Kultur-, Medien- und Kreativbereich zu initiieren. Der Senat regt an, für selbstständige Künstlerinnen und Künstler, Kultur- und Medienschaffende und Akteure in der Kreativwirtschaft sowie Medienschaffende und Mediendienstleister ohne eigene Betriebsstätte, deren Einnahmen durch die Absage von Veranstaltungen oder Aufträgen in der Zeit der Corona-Pandemie entfallen, Regelungen zum Ausgleich ihrer substanziellen Umsatzeinbrüche zu entwickeln. Sinnvoll erscheint vor dem Hintergrund der Beschlüsse der Wirtschaftsministerkonferenz sowie der Kulturministerkonferenz und erster Ländererfahrungen, einen pauschalen Betrag in Höhe von 1.180 € monatlich zu gewähren.

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IETM: Bericht Darstellende Künste und COVID-19

Auf der Grundlage der wichtigsten Ergebnisse einer Umfrage unter den Mitgliedern des IETM-Netzwerks, skizziert der Bericht von IETM die Situation der darstellenden Künste auf internationaler Ebene und gibt einen Überblick über die Reaktionen der Regierungen auf die COVID-19-Krise. Der Bericht schließt mit politischen Empfehlungen, die sich an die EU sowie an nationale und lokale Behörden richten.

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Dachverband freie darstellende Künste Hamburg: Offener Brief an die Behörde für Kultur und Medien

Die Hamburger Solo-Selbstständigen hatten die Gunst des Standortes auf ihrer Seite und konnten 2.500 Euro Corona-Soforthilfe für ihren Lebensunterhalt beantragen. Eine schnelle und unbürokratische Hilfe, die kurzfristig und zeitlich begrenzt Wirkung zeigt(e). Aber was passiert jetzt? Die Theater öffnen frühestens wieder zu Beginn der neuen Spielzeit – also im Herbst. Wovon werden Essen und Miete in Juni, Juli und mindestens mal August bezahlt? Was passiert danach?

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Land Brandenburg: Corona-Hilfe für Kultureinrichtungen

Brandenburgs Kulturministerin Manja Schüle hat am 29. April die landeseigene Corona-Hilfe für Kultureinrichtungen bekanntgegeben. Sie richtet sich an kommunale Kultureinrichtungen und gemeinnützige kulturelle Vereine sowie Stiftungen und Gesellschaften, um bis zu 50 Prozent der zwischen 11. März und 31. August 2020 angefallenen Einnahmeausfälle anteilig auszugleichen, wobei nur Einnahmeausfälle von Kulturveranstaltungen und sonstigen Kulturprojekten im Land Brandenburg geltend gemacht werden können.

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Bühnenverein und Künstlergewerkschaften schließen Tarifverträge zu Kurzarbeit ab

Am 29. April 2020 haben sich der Deutsche Bühnenverein auf Arbeitgeberseite und die Künstlergewerkschaften Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger (GDBA), Vereinigung deutscher Opernchöre und Bühnentänzer (VdO) und Deutsche Orchestervereinigung (DOV) auf die Einführung von Kurzarbeit an kommunalen Theatern und Orchestern geeinigt. Angelehnt an den Tarifvertrag zwischen der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) und den Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes für nicht-künstlerisch Beschäftigte kommunaler Betriebe, sieht die Tarifeinigung vor, dass Betriebs- und Personalräte auf tariflicher Grundlage in Theatern und Orchestern auch für künstlerisch Beschäftigte Kurzarbeit vereinbaren können.

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Grütters will Ausfallhonorare zahlen

Die vom Bund geförderten Kulturinstitutionen zahlen Künstler*inen bis zu 60 Prozent ihrer Gage als Ausfallhonorar bei der Absage einer Veranstaltung wegen der Pandemie. Entsprechend äußerte sich Kulturstaatsministerin Grütters im RBB-Hörfunk. Voraussetzung für die Zahlung sei, dass der Vertrag bis zum 15. März geschlossen worden sei. Bei Honoraren bis zu 1.000 Euro pro Veranstaltung würden 60 Prozent als Ausfallhonorar erstattet, bei Gagen darüber seien es 40 Prozent. Die Höchstgrenze liege bei 2.500 Euro, betonte die CDU-Politikerin.

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Hamburgs Kultursenator sieht Bedarf für Milliardenprogramm zur Rettung der Kulturszene

Zur Rettung der Kulturszene in der Corona-Krise, sieht Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda, laut Berichten in der Presse vom 29. April 2020, Bedarf für ein Milliardenprogramm von Bund und Ländern. Damit soll direkt auch die Produktion von Kultur angekurbelt werden. »Wir sollten gemeinsam überlegen, wie wir rauskommen aus einer Logik, derzufolge wir nur die Ausfälle kompensieren«, sagte Brosda, der auch für die SPD-geführten Länder verhandelt, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

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BMAS: Neuen Arbeitsschutzregeln

Zum 20. April 2020 wurden die Einschränkungen infolge der Corona-Pandemie gelockert. Viele kleinere Geschäfte können wieder öffnen. Um die Verbreitung des Virus dennoch in Schach zu halten, gelten strenge Hygienerichtlinien. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat in Kooperation mit Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden sowie mit den Arbeitsschutzverwaltungen der Länder einen Entwurf für einen »Corona-Arbeitsschutzstandard« erarbeitet. Das Papier wurde der Bundesregierung als Grundlage für weitere Maßnahmen vorgelegt.

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Bund startet Soforthilfeprogramm für freie Orchester und Ensembles

Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) stellt ab sofort bis zu 5,4 Millionen Euro Soforthilfe für freie Orchester und Ensembles zur Verfügung. Die Mittel des Soforthilfeprogramms stammen aus dem Förderprogramm »Exzellente Orchesterlandschaft Deutschland«, die 2020 einmalig als Corona-Soforthilfe umgewidmet werden. Das Hilfsprogramm zielt darauf ab, künstlerisches Arbeiten trotz der Corona-Pandemie zu ermöglichen. Antragsteller*innen können bis zu 200.000 Euro aus dem Soforthilfeprogramm erhalten. Ein Schwerpunkt des Programms liegt auf der Förderung von Präsentations- und Vermittlungsformaten, die in Reaktion auf die besonderen Bedingungen der Pandemie entwickelt werden.

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Offener Brief zur Situation der Kinder- und Jugendtheater in Pandemiezeiten

Die Kinder- und Jugendtheater sind von der Corona-Krise stark betroffen. In einem Offenen Brief werden die spezifische Probleme aufgezeigt und konkrete Handlungsvorschläge gemacht. Das Positionspapier wurde von Vertreter*innen des Berliner Arbeitskreis der Kinder- und Jugendtheater, der AG Puppen- und Figurentheater des LAFT Berlin, des Runden Tisch der freien Kinder- und Jugendtheater sowie des Landesverband freie darstellende Künste Berlin e.V. (LAFT Berlin) erarbeitet.