Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat die steuerlichen Maßnahmen für gemeinnützige Einrichtungen im Rahmen der Corona-Pandemie, die zunächst für das Jahr 2020 galten, bis Ende 2021 verlängert. Welche Maßnahmen dies sind, unter https://www.laks-bw.de/fileadmin/default/dokumente/newsletter/2021_02/RE_Corona-Sonderregelungen.pdf
Nachrichten zur COVID19-Pandemie
Zwanzig renommierte Expert*innen und Wissenschaftler*innen verschiedener Fachrichtungen haben ein gemeinsames modulares Konzept mit Blick auf eine kontrollierte Rückkehr von Zuschauern und Gästen zu Veranstaltungen entwickelt. Das Diskussionspapier Schrittweise Rückkehr von Zuschauern und Gästen - Ein integrierter Ansatz für Kultur und Sport wird von mehr als 40 führenden Einrichtungen und Organisationen aus den Bereichen Kultur und Sport, darunter auch dem Deutschen Kulturrat, unterstützt.
Soloselbständige, die im Rahmen der Überbrückungshilfen III keine Fixkosten geltend machen, aber dennoch stark von der Corona Krise betroffen sind, können einmalig eine Neustarthilfe von bis zu 7.500 Euro erhalten. Anträge können ab heute überueberbrueckungshilfe-unternehmen.de (https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/...) gestellt werden.
Auch durch das Engagement von BFDK und Allianz der Freien Künste, haben sich die Bundeshilfen für Soloselbstständige noch einmal verbessert. Kurz befristet Beschäftigte in den darstellenden Künsten werden mit dem Programm jetzt ausdrücklich adressiert. Auf der Internetseite des Bundesfinanzministeriums finden sich die wichtigsten Eckpunkte zu den geplanten Hilfen. Leider ist eine Beantragung noch immer nicht möglich. Sie ist für Februar angekündigt.
Die Kulturminister*innen der Länder haben am 5. Februar 2021 über die Wiedereröffnung von den aufgrund der Corona-Pandemie geschlossenen Kultureinrichtungen gesprochen. In einem Dreistufenplan stellen die Kulturminister der Länder konkrete Pläne vor.
Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz diskutierte am 9. Februar 2021 mit Vertreter*innen aus dem Deutschen Kulturrat das Diskussionspapier Kultur muss wieder ins Spiel. Jetzt Perspektiven schaffen!. Im Mittelpunkt stand die geforderte schrittweise Öffnung von Kultur- und Bildungseinrichtungen. Minister Scholz dankte für das Papier mit klaren Aussagen aus dem Kulturbereich. Von Seiten des Deutschen Kulturrates wurde unterstrichen, dass Kulturorte einen wichtigen Beitrag zum Zusammenhalt in der Gesellschaft leisten.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier, und der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, haben gemeinsam mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Monika Grütters, vereinbart, für den Kulturbereich ein zusätzliches Modul im Rahmen der Überbrückungshilfe III zu schaffen. Neben den Soloselbstständigen und den unständig Beschäftigten sollen auch die »kurz befristet Beschäftigten in den Darstellenden Künsten« Hilfen von bis zu 7.500 Euro für den sechsmonatigen Zeitraum Januar bis Juni 2021 beantragen können.
Der Bundesverband Freie Darstellende Künste e. V. (BFDK) begrüßt das Ergebnis des Koalitionsausschusses vom 3. Februar 2021. Der Ausschuss hat sich auf ein Anschlussprogramm für das Rettungs- und Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR in Höhe von einer weiteren Milliarde Euro geeinigt! Der Deutsche Kulturrat meldet: https://www.kulturrat.de/presse/pressemitteilung/eilmeldung-eine-milliarde-euro-mehr-fuer-neustart-kultur/
Kaum eine Branche hat in der Coronakrise ähnlich hohe Verluste wie die Kultur- und Kreativwirtschaft zu verzeichnen. Gleichzeitig könnte ihre gezielte Förderung aber auch ein Schlüssel für die Wiederbelebung der europäischen Wirtschaft sein. Dies ist das Ergebnis der aktuellen Studie Rebuilding Europe: The cultural and creative economy before and after COVID-19, die im Auftrag der europäischen Verwertungsgesellschaften entstand.
Seit 1. Januar 2021 existiert unter dem Dach der sogenannten Überbrückungshilfe III ein neues Programm für Soloselbstständige. Das Programm läuft unter Federführung des Bundeswirtschaftsministeriums. Soloselbständige können statt einer Einzelerstattung von Fixkosten, eine einmalige Betriebskostenpauschale ansetzen. Die maximale Höhe der Pauschale beträgt 7.500 Euro; bisher waren 5.000 Euro vorgesehen. Die Neustarthilfe steht Soloselbständigen zu, die ihr Einkommen im Jahr 2019 zu mindestens 51 Prozent aus ihrer selbständigen Tätigkeit erzielt haben. Anträge können ab 1. Februar 2021 gestellt werden.
Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, unterstützt die Kulturstaatsministerin bei ihrem Bemühen eine deutliche Mittelaufstockung für NEUSTART KULTUR zu erreichen. Der Deutsche Kulturrat hatte bereits im April 2020 ein spezielles Konjunkturprogramm für den Kulturbereich gefordert, damit Kultur wieder auf die Beine kommt. Aus dieser Forderung ist dann, wenige Monate später, das Bundesprogramm NEUSTART KULTUR entstanden. Im Juli 2020 ist NEUSTART KULTUR dann praktisch angelaufen.
Die Überbrückungshilfe III kann nun beantragt werden. Nähere Informationen zur Überbrückungshilfe III einschließlich der Neustarthilfe für Soloselbständige im Rahmen der Überbrückungshilfe III finden sich hier. Die Antragsfrist wurde verlängert bis zum 30. April 2021.